Planungsprozess und Entscheidungsprozess - In welchen Schritten wird die Deponie Hoher Weg II geplant?

Es ist ein langer Weg bis zur Einrichtung der Deponie. Verschaffen Sie sich hier einen Überblick über die einzelnen Meilensteine, bis der erste mineralische Abfall eingelagert wird.

Welche Planungsschritte gibt es? Und wo stehen die Planungen jetzt?

Es sind viele Planungsschritte notwendig, bis mit dem Bau der Deponie Hoher Weg II begonnen werden kann. Die folgende Abbildung zeigt, welche Planungsschritte dabei im Einzelnen unternommen werden müssen und welche Gutachten, Unterlagen und Untersuchungen dafür seitens des Wirtschaftsbetriebs Ludwigshafen und der zuständigen Ingenieurinnen und Ingenieure der IGB und Ingenieur-Arge CDM-Büro Roth & Partner erbracht werden müssen.

Die genauen Planungsschritte inklusive weiterer Informationen finden Sie im Zeitstrahl im Informationsbereich.

Aktuell befindet sich der Prozess noch im Stadium der Planerstellung. Dabei müssen zahlreiche Gutachten und Untersuchungen unter anderem in den Bereichen Luft, Verkehr, Umweltverträglichkeit durchgeführt werden. Außerdem startet nun die technische Planung zur Einrichtung der Deponie Hoher Weg II. Bereits zu diesem frühen Planungszeitpunkt wird mit diesem Informationsangebot die Öffentlichkeit ausführlich informiert. Da viele Untersuchungen und Gutachten aktuell noch erstellt werden, kann es sein, dass konkrete Informationen zu den ersten Ergebnissen und etwaigen Schutzmaßnahmen, etwa im Bereich der Umweltverträglichkeit, derzeit nur begrenzt gegeben werden können.

Eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit ist spätestens beim Erörterungstermin (dem sogenannte Scoping-Termin) möglich. Bis zur Planfeststellung wird innerhalb und entsprechend der einzelnen Planungsphasen die Öffentlichkeit im Zuge des Genehmigungsverfahrens beteiligt. Im Rahmen der Vorplanung werden Varianten untersucht, die u.a. ebenfalls eine Minimierung möglicher Beeinträchtigungen verfolgen.

Die Genehmigungsplanung wird zur Planfeststellung bei der verfahrensführenden Genehmigungsbehörde, der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Neustadt (SGD-Süd) eingereicht (Über die Aufgaben der SGD-Süd können Sie sich hier informieren). In das Planfeststellungsverfahren werden alle Träger öffentlicher Belange (unter anderem Naturschutzverbände, Landwirtschaftskammer) und Fachbehörde eingeschaltet.

Diese Fragen wurden dazu gestellt:

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